CDU Ortsverband Dattenberg
Neuigkeiten


03.03.2019
Dattenbergs Erster Beigeordneter angeklagt
Hohes Gericht!

Ich beantrage die sofortige Einstellung des Verfahrens und die sofortige Freilassung, da ich verhaftet wurde obwohl ich noch gar nicht gewählt bin. 
Das ist ein erheblicher Verfahrensfehler  und verstößt gegen §11 des DBG, des Dattenberger Brauchtum Gesetzes. 
Die Motive für die Verhaftung sind einfach zu durchschauen und ausschließlich politisch motiviert. Offensichtlich ist doch, dass die Dattenberger Genossen mit meiner Verhaftung und Verurteilung einen Wahlkampf verhindern wollen. Es ist ein karnevalistischer Skandal, dass sich das Hohe Gericht für einige Bier hat kaufen und vor den Motivwagen hat spannen lassen.
Ihr Prozess wird sich aufrollen wie eine Luftschlange oder im Verlauf zerplatzen wie eine Konfettibombe.
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24.02.2019
Antrag der CDU Fraktion
 
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24.02.2019
Antwort des LBM
 Bis zu einem späteren Ausbau werden wir weiterhin durch Maßnahmen der laufenden Instandhaltung bestehende Fahrbahnschäden im Zuge der L256 bestmöglich beheben und so die Verkehrsischerheit dieser Straße gewährleisten.

[LBM, Bernd Cornely, Schreiben vom 19.08.2014]
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24.02.2019
Schreiben der CDU
 
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24.02.2019
Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth
 
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17.02.2019
Artikelbild
CDU Antrag Friedhofssatzung
 
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17.02.2019
CDU Antrag Nutzungsrechte
 
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05.02.2019
Stellungnahme der CDU Fraktion
Wir haben heute einen moderaten Entwurf vorliegen, der sich nach den zuletzt wieder reduzierten Einnahmen ausrichtet – Die größte Position, die uns durch Verzögerungen weiterhin begleitet, ist die Fertigstellung der Kanalbaumaßnahmen zum Gewerbegebiet Auf der Hohl III , um eine Ansiedlung weiterer Firmen, möglichst zur Schaffung geeigneter Arbeitsplätze auch für unsere Bürger, zu ermöglichen - ein Baustein auf unserem Weg in eine zukunftsfähige Gemeinde. 
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