CDU Ortsverband Dattenberg
Neuigkeiten
03.03.2019, 14:48 Uhr
Tiefgarage 21
Dattenbergs Erster Beigeordneter angeklagt
Hohes Gericht!

Ich beantrage die sofortige Einstellung des Verfahrens und die sofortige Freilassung, da ich verhaftet wurde obwohl ich noch gar nicht gewählt bin. 
Das ist ein erheblicher Verfahrensfehler  und verstößt gegen §11 des DBG, des Dattenberger Brauchtum Gesetzes. 
Die Motive für die Verhaftung sind einfach zu durchschauen und ausschließlich politisch motiviert. Offensichtlich ist doch, dass die Dattenberger Genossen mit meiner Verhaftung und Verurteilung einen Wahlkampf verhindern wollen. Es ist ein karnevalistischer Skandal, dass sich das Hohe Gericht für einige Bier hat kaufen und vor den Motivwagen hat spannen lassen.
Ihr Prozess wird sich aufrollen wie eine Luftschlange oder im Verlauf zerplatzen wie eine Konfettibombe.
Dattenberg -
Wenn auch die Verhaftung auf einem Formfehler beruht, so kann ich doch zur Verteidigung folgendes vortragen.
 
Was bisher unternommen wurde:
 
Tiefgaragenprojekt Dattenberg 21 (oder später)
  • Zunächst haben wir eine Geologische Prospektion durchführen lassen. Leider hat diese im geplanten Baufeld, dem Markplatz, bisher nur schwierigen Untergrund in Form von Dattenberger/ Daddeberjer Basaltköpp ergeben. Die Suche nach geeigneten Arealen mit gesunder Basis wird fortgesetzt.
  • Das Hohe Gericht scheint auch übersehen zu haben, dass die Einfahrt in die Parkgarage bei der Gestaltung des Antoniusplatzes vorausschauend mit eingeplant und umgesetzt wurde; allerdings ist diese, um Unfug zu vermeiden, noch vergittert.
  • Außerdem ist dem Hohen Gericht sicherlich entgangen, dass sich die Ortsgemeinde bereits auf den Abtransport der Aushubmassen vorbereitet hat. An den Ortseingängen wurden mit der gebotenen Vorsicht bereits Loren bereitgestellt. 
  • Darüber hinaus hat man sich auch schon um qualifiziertes Fachpersonal gekümmert. C.K. aus Dattenberg wurde beauftragt mit M.R aus der Badestadt einen versierten Bauleiter im Parkhausbau nach Dattenberg zu locken.
  • Dem Hohen Gericht ist offensichtlich auch entgangen, dass die Ortsgemeinde bereits ein Parkhaus in zentraler Lage betreibt. Ausgestattet mit zwei modernen Rolltoren können hier mindestens, wenn nicht noch mehr, Autos abgestellt werden. Voraussetzung ist allerdings, das gebe ich hier zu,  dass die artfremde Nutzung als Möbelhaus beendet werden muss.
  • Ich möchte hier weitere mögliche Alternativen und Ansätze nennen, die dem Hohen Gericht zur wohlwollenden Kenntnisnahme vorgetragen werden: 
  • Das Areal am alten Feuerwehrhaus und Gemeindezentrum wird zum Großraumparkplatz mit angeschlossener KFZ-Werkstatt (Teile davon sind ja schon vorhanden)
  • oder die Fläche wird mit einer großzügigen Seniorenwohnanlage bebaut.  Der erforderliche Stellplatznachweis für die Rollatoren der Rentnergilde macht mir hier wenig Kopfzerbrechen.
  • Besonders beliebt bei einigen altgedienten Ratsmitgliedern, kursiert aus früheren Zeiten auch immer wieder der Vorschlag, das Tal südlich des Giersbergs in Gänze zu verfüllen; da dort aber mit schwammigem, knuddeligem Untergrund zu rechnen ist, wird noch geprüft, ob statt Verfüllung eventuell besser eine gänzliche Überbauung mit einem Parkdeck die bessere Lösung wäre.
  • Auch könnte man die ehemalige Verladeanlage der Basalt AG in Wallen als Park & Ride Parkplatz nutzen. Der Lastentransport nach Dattenberg könnte dann analog zum Drachenfels mit Eseln erfolgen. Wie man hört, plant Albert Schmitz bereits große Teile der Stallungen für die Aufzucht der Esel umzubauen.
  • Am Ende meiner Ausführung erlaube ich mir auch noch eine ernste besorgniserregende Feststellung zu machen. Auch die Landesregierung in Mainz hat sich  mit dem Problemder Parkraumbewirtschaftung in Dattenberg beschäftigt. Es ist kein Geheimnis, dass in Dattenberg viele Lokalitäten anstelle für PKW für die Unterstellung von Wagen und Anhängern des Winzerfestumzuges genutzt werden. Es ist nun zu befürchten, dass mit  dem Erlass des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Einbau zum Einsatz von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen bei örtlichen Brauchtumsveranstaltungen in Rheinland-Pfalz viele dieser Fahrzeuge keine Betriebserlaubnis mehr erhalten und verschrottet werden müssen.  Damit wird selbstverständlich das Ziel der ordnungsgemäßen Nutzung der Flächen erreicht. Es steht aber zu befürchten, dass durch diesen Todesstoß für das Ehrenamt und bürgerschaftliche Engagement die motivierten Wagenbauerteams und weinfreudigen Teilnehmer des vormaligen Umzuges sich vom Ort abwenden und sich das Parkplatzproblem somit von alleine löst.
  • Hohes Gericht, glaubt mir, ein weiterer, wichtiger Schritt zur sinnvollen Lösung für unser Dattenberg wird die Änderung der  Umweltzone ab Mitte des Jahres sein, wenn die bisherigen roten Plaketten Ihre Gültigkeit verlieren und neue schwarze eingeführt werden.
 
Hohes Gericht, ihr seht, es gibt viel zu tun!  Als 1. Beigeordneter stehe ich hier vorne in Ketten, aber nehmt all dies zur Kenntnis, bevor ihr euer Urteil sprecht: denn zusammen mit den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten arbeiten wir ausdauernd und rührig, haben kreative Ideen, prüfen Varianten, legen Konzepte vor, erarbeiten sinnvolle Strategien, achten Bewährtes und bleiben immer am Puls der Zeit!
 
In diesem bitte ich Sinne und zum Höhepunkt der fünften Jahreszeit um meine Freilassung mit einem  dreimol von Herzen 
 
Dattenberg - Alaaf!
Hohes Gericht  - Alaaf!
KG Dattenberg – Alaaf!
 
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